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Zensur

Privatisierung der Meinungsregulierung: Analyse des “Digital Services Acts”

Der Digital Services Act will einen europäischen Weg der Sprach- und Rederegulierung finden, der die nationalen Regulierungen und rechtlichen Anforderungen der einzelnen EU-Staaten nur unzureichend berücksichtigt. Plattformbetreiber, wie Telegram, Meta (Facebook) und X (Twitter) sehen sich in diesem Zusammenhang mit der Aufgabe konfrontiert, ihre Moderationsrichtlinien an die neu erlassenen rechtlichen Vorgaben anzupassen und gleichzeitig die nationalen Besonderheiten ihrer europäischen Nutzerbasis zu berücksichtigen. Das ist im Grunde kaum möglich, da z.B. im deutschen Grundgesetz die Redefreiheit garantiert ist. Der Artikel 5 des Grundgesetzes (GG) sichert die Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit zu. Der genaue Wortlaut des relevanten Absatzes ist:Artikel 5 GG, Absatz 1:“Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.” Allerdings gibt es auch Einschränkungen, die in Absatz 2 festgelegt sind:“Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.” Das bedeutet, dass die Meinungsfreiheit nicht grenzenlos ist, sondern durch andere Gesetze (wie etwa das Strafgesetzbuch bei Verleumdung oder Volksverhetzung), also staatlich juristisch eingeschränkt werden kann. Diese bisher gültige Regelung findet allgemeine Zustimmung in der Bevölkerung. Dies ist auch im Kontext des Digital Services Act und der Plattformmoderation relevant, da hier die Balance zwischen Meinungsfreiheit und ihren gesetzlichen Grenzen zumindest fragwürdig ausgelegt wird. Die ausschließliche Festlegung durch geltendes Recht und deren Anwendung durch Gerichte wird ausgehöhlt… Weiterlesen »Privatisierung der Meinungsregulierung: Analyse des “Digital Services Acts”

Buch: “Wokismus und Hypermoralität: Anmerkungen zur neuen Tugendwächterei”

Man sollte sich moralisch nichts darauf einbilden, wenn man beim Schreiben des Wortes “rassistisch” ins Stocken kommt. Gregor Brand (*1957) Die wachsende Kluft zwischen den Befürwortern und Kritikern des Wokismus und der Hypermoralität spiegelt eine größere gesellschaftliche Debatte wider: Inwieweit sind moralische Standards zielführend, um Diskriminierung zu bekämpfen? Und wann kippt diese Moral in eine Form von Zensur und gar Totalitarismus? Diese Fragen prägen den gegenwärtigen Diskurs und haben Auswirkungen auf nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche – von der Politik über die Kultur bis hin zu den Medien. Es ist wichtig zu betonen, dass sowohl viele Anhänger des Wokismus in der Theorie positive Absichten verfolgen: Sie wollen auf Ungerechtigkeiten aufmerksam machen und dazu beitragen, eine gerechtere Gesellschaft zu schaffen. Doch die Gefahr besteht darin, dass diese moralischen Bestrebungen von Ideologen missbraucht und so überzogen und undifferenziert umgesetzt werden, was zu einem Verlust von Toleranz und Meinungsfreiheit führen kann. Gerade in dieser Balance zwischen notwendigem moralischem Bewusstsein und der Gefahr einer moralischen Überhöhung liegt eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Dieses Buch bietet eine differenzierte Analyse dieses Spannungsfelds und lädt den Leser dazu ein, sich eine eigene Meinung zu bilden. „Wokismus und Hypermoralität: Anmerkungen zur neuen Tugendwächterei“ ist ein Buch, das sich intensiv mit den gesellschaftlichen und moralischen Entwicklungen der Gegenwart auseinandersetzt und versucht, die Auswirkungen auf die Zukunft zu analysieren. Es beleuchtet kritisch die verschiedenen Facetten des Wokismus und der Hypermoralität und wirft Fragen auf, die den Leser zum Nachdenken anregen. Dabei wird deutlich, dass es keine einfachen Antworten gibt – vielmehr handelt es sich um… Weiterlesen »Buch: “Wokismus und Hypermoralität: Anmerkungen zur neuen Tugendwächterei”

Vorveröffentlichung: “Wokismus & Hypermoralität”

“Wokismus und Hypermoralität: Anmerkungen zur neuen Tugendwächterei” Man sollte sich moralisch nichts darauf einbilden, wenn man beim Schreiben des Wortes “rassistisch” ins Stocken kommt.Gregor Brand (*1957) In der gegenwärtigen politischen Debatte bestimmen zunehmend moralische Überzeugungen die öffentliche Debatte. Das Buch “Wokismus und Hypermoralität” stellt die brennenden Fragen unserer Gesellschaft: Wer und was steckt hinter der modernen Tugendwächterei? Warum wird politische Korrektheit in allen Lebensbereichen zum Maßstab für richtiges Handeln und Denken? Und welche Auswirkungen hat dieser moralische Übereifer auf die Meinungsfreiheit, den gesellschaftlichen Diskurs und unsere demokratischen Werte? Dieses Buch bietet eine kritische Analyse der modernen Wokismus-Bewegung und der damit verbundenen Hypermoralität. Es deckt die Mechanismen auf, die hinter Cancel Culture, Virtue Signaling und der vorgeblichen moralischen Überlegenheit stecken. Mit scharfsinnigen Beobachtungen und pointierten Argumenten zeigt der Autor, wie die Balance zwischen Toleranz und moralischer Dominanz in Gefahr gerät und welchen Preis wir als Gesellschaft dafür zahlen könnten. Für wen ist dieses Buch?Für alle, die den Begriff Wokismus verstehen und seine Auswirkungen auf unsere Gesellschaft hinterfragen wollen.Für Kritiker von Cancel Culture, die eine fundierte und faktenbasierte Argumentation suchen.Für politisch und gesellschaftlich Interessierte, die tiefer in den Diskurs über Identitätspolitik, Meinungsfreiheit und gesellschaftlichen Wandel eintauchen wollen. Warum sollten Sie dieses Buch lesen?“Wokismus und Hypermoralität” ist eine unverzichtbare Lektüre für all jene, die sich nicht mit simplen Antworten auf gegenwärtige Fragen zufriedengeben, sondern die Hintergründe verstehen und die Konsequenzen der aktuellen Tugendwächterei reflektieren wollen. Provokant, präzise und aktuell – dieses Buch regt nicht nur zum Nachdenken an, sondern bietet auch neue Perspektiven auf die wichtigsten gesellschaftspolitischen Debatten… Weiterlesen »Vorveröffentlichung: “Wokismus & Hypermoralität”