Wie zeitgemäß ist die deutsche Parteienlandschaft
Die Symptome der Krise sind unübersehbar. Das deutsche Parteiensystem leidet an einer fortgeschrittenen Sklerose. Es produziert keine neuen Ideen mehr, sondern recycelt alte Konzepte in immer neuen Variationen. Es findet keine Antworten auf die großen Fragen der Zeit, sondern verstrickt sich in Kleinkriege um Posten und Prestige. Es repräsentiert nicht mehr die Vielfalt der Gesellschaft, sondern eine immer enger werdende Elite. Aber Symptome zu beschreiben reicht nicht. Wir müssen auch über Therapien nachdenken. Und da zeigt sich: Die Heilung kann nicht von denen kommen, die die Krankheit verursacht haben. Die Parteien werden sich nicht selbst reformieren, denn das würde bedeuten, ihre eigenen Privilegien aufzugeben. Die Erneuerung der Demokratie muss von unten kommen, von den Bürgern selbst. Diese Erneuerung wird nicht über Nacht geschehen. Sie ist ein langwieriger Prozess, der Mut, Geduld und Ausdauer erfordert. Sie beginnt mit der Erkenntnis, dass die heutige Form der Demokratie nicht die einzig mögliche ist. Sie setzt sich fort mit Experimenten, mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung, mit direktdemokratischen Elementen, mit einer Öffnung der politischen Institutionen für die Gesellschaft. Dabei geht es nicht darum, die Demokratie abzuschaffen, sondern sie zu erneuern. Es geht nicht darum, zu einer vormodernen Gesellschaft zurückzukehren, sondern die Demokratie für das 21. Jahrhundert fit zu machen. Es geht darum, die Kluft zwischen Regierenden und Regierten zu schließen, ohne die Funktionsfähigkeit des politischen Systems zu gefährden. Die Zukunft der Demokratie liegt nicht in der Beibehaltung überkommener Strukturen, sondern in ihrer Transformation. Eine Demokratie, die den Menschen dient, statt sich selbst. Eine Demokratie, die Lösungen entwickelt, statt Probleme zu… Weiterlesen »Wie zeitgemäß ist die deutsche Parteienlandschaft