Der 3. Oktober ist der Tag, an dem Deutschland sich selbst feiert. Fahnen werden gehisst, Festakte veranstaltet, Reden gehalten, in denen von Freiheit, Einheit und Demokratie die Rede ist, und jedes Jahr wird dabei eine Geschichte erzählt, deren Ende bereits festzustehen scheint: Die Teilung wurde überwunden, die Diktatur beseitigt, Deutschland wiedervereinigt, also sei dieser Tag selbstverständlich ein Grund zur Freude.
Ich habe 32 Jahre in der DDR gelebt und brauche niemanden, der mir erklärt, was die Mauer bedeutete, was es hieß, in einem Staat zu leben, der bestimmte, wohin seine Bürger reisen durften, welche politischen Auffassungen erlaubt waren und welche besser unausgesprochen blieben. Ich weiß deshalb sehr genau, warum der Fall der Mauer ein glücklicher Tag war. Ich weiß auch, warum die Wiedervereinigung für Millionen Menschen eine Hoffnung bedeutete, die weit über die Möglichkeit hinausging, nun endlich ohne Genehmigung nach Hamburg, München oder Paris fahren zu können. Es ging um Freiheit, Selbstbestimmung und darum, dass politische Macht wieder etwas sein sollte, das sich vor dem Bürger zu rechtfertigen hatte, nicht umgekehrt. Gerade deshalb aber fällt es mir heute schwer, den 3. Oktober einfach mit einem Glas Sekt, einer Fahne und den üblichen Sonntagsreden abzuhaken. Denn ein historischer Glücksfall und das, was man anschließend daraus macht, sind zwei verschiedene Dinge.
Zu den merkwürdigsten Erfahrungen nach 1990 gehört für mich schon die Geschichte jener Partei, deren Herrschaft eigentlich gerade beendet worden war. Die SED verschwand bekanntlich nicht einfach vom Erdboden. Sie änderte ihren Namen, wurde zunächst zur SED-PDS, später zur PDS und ging schließlich gemeinsam mit der WASG in der heutigen Partei Die Linke auf.
Natürlich ist die heutige Linke nicht die SED des Jahres 1985, und niemand müsste ernsthaft behaupten, dass in Deutschland wieder Politbüro und Zentralkomitee regierten. Doch ebenso wenig kann ich so tun, als seien historische Kontinuitäten bedeutungslos, nur weil zwischen zwei Parteitagen ein neues Schild an die Tür gehängt wurde. Für jemanden, der die DDR erlebt hat, besitzt diese Entwicklung eine gewisse Ironie: Die Partei, unter deren Herrschaft Menschen an der innerdeutschen Grenze ihr Leben verloren, oder als menschliche Ware an den Westen für D-Mark verkauft wurden, verschwand nicht im historischen Orkus, sondern verwandelte sich über mehrere Stationen in einen selbstverständlichen Bestandteil des parlamentarischen Betriebes. Immer wieder wurde betont, dass eine gesunde Demokratie das aushalte, ohne zu bemerken, wie diese Demokratie zunehmend zu erkranken begann.
Vielleicht ist genau das Demokratie. Vielleicht gehört es zu einer offenen Gesellschaft, sogar den politischen Nachfahren einer demokratiefeindlichen Staatspartei die Möglichkeit zu geben, sich neu zu legitimieren. Aber man sollte dann wenigstens nicht verlangen, dass diejenigen, die das alte System erlebt haben, darüber jedes historische Gedächtnis verlieren.
Mich beschäftigt allerdings weniger die Existenz einer einzelnen Partei als die Veränderung des gesamten politischen Klimas. Ideologien benötigen keine geheime Zentrale, keinen dunklen Raum, in dem irgendwelche Strippenzieher zusammensitzen und morgens beschließen, welche Institution als Nächstes übernommen werden soll. Vorstellungen verbreiten sich viel unspektakulärer. Sie wandern durch Universitäten, Redaktionen, Verwaltungen, Stiftungen, Parteien, Verbände, Kulturinstitutionen und Nichtregierungsorganisationen, verändern Begriffe und verschieben langsam die Grenzen dessen, was gesagt, gedacht oder überhaupt noch gefragt werden darf, ohne dass der Fragende sofort einer politischen Ecke zugeordnet wird. Vielleicht ist das Bild eines Myzels dafür gar nicht so schlecht: Man sieht selten den Ursprung, man erkennt nicht immer die Verbindungslinien, und doch erscheint irgendwann an vielen Stellen gleichzeitig etwas, das aus demselben geistigen Boden gewachsen ist. Gerade wer die DDR erlebt hat, entwickelt möglicherweise ein besonderes Sensorium dafür, wenn politische Sprache beginnt, nicht mehr nur Wirklichkeit zu beschreiben, sondern sie umzudeuten.
Nirgendwo ist das für mich deutlicher geworden als in der Migrationspolitik seit 2015. Damals begann nicht nur eine praktische Veränderung an den deutschen Grenzen, sondern auch eine sprachliche und politische Verschiebung, die bis heute anhält. Aus einer Debatte über das Asylrecht wurde allmählich eine Debatte über Migration überhaupt; aus einem zeitlich begrenzten Schutzstatus wurde in der öffentlichen Wahrnehmung immer häufiger eine selbstverständliche Bleibeperspektive, und selbst dort, wo ein Asylantrag abgelehnt worden war oder lediglich eine Duldung bestand, verschob sich die Diskussion zunehmend von der Frage, ob das geltende Aufenthaltsrecht vollzogen werden sollte, zu der Frage, ob ein Mensch nach einigen Jahren Aufenthalt nicht allein deshalb bleiben müsse, weil inzwischen Bindungen entstanden waren.
Juristisch existieren dafür mittlerweile verschiedene Möglichkeiten, und niemand kann behaupten, der Gesetzgeber habe diese Entwicklung heimlich vollzogen. Sie wurde offen beschlossen. Trotzdem bleibt für mich ein Widerspruch bestehen, über den erstaunlich selten grundsätzlich gesprochen wird: Wenn ein Staat feststellt, dass jemand kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht besitzt, diese Entscheidung anschließend jahrelang nicht durchsetzt und die dadurch entstandene Aufenthaltsdauer später selbst zum Argument für ein Bleiberecht wird, dann entsteht ein Kreislauf, in dem mangelnder Vollzug irgendwann seine eigene Aufhebung begründet. Man kann das humanitär für richtig halten. Was mich stört, ist weniger die Existenz solcher Regelungen als die sprachliche Verkehrung, mit der aus politischen Entscheidungen gelegentlich moralische Selbstverständlichkeiten gemacht werden.
Humanität und Menschlichkeit in allen Ehren, aber wenn sich diese Humanität politisch, wirtschaftlich und sicherheitspolitisch gegen die eigene Bevölkerung wendet, ist es an der Zeit die Ausgangspositionen dieser Debatte zu prüfen.
Ähnlich war es mit der sogenannten Grenzöffnung des Jahres 2015. Man kann sich jahrelang darüber streiten, ob dieser Begriff juristisch exakt ist, ob Schengen-Binnengrenzen überhaupt geschlossen waren oder ob Angela Merkel formal nur eine konkrete humanitäre Entscheidung in einer Ausnahmesituation traf. Für mich liegt das Wesentliche gar nicht in diesem semantischen Streit. Entscheidend war, dass die Bundesregierung eine politische Entscheidung traf, die das bisherige System veränderte und ein Signal aussandte, dessen Folgen das Land bis heute beschäftigen. Dass darüber anschließend häufig so diskutiert wurde, als sei bereits die Beschreibung dieser Entscheidung eine moralische Grenzüberschreitung, gehört für mich zu jener Verschiebung der Gesprächsbasis, die ich meine. Wer Zuwanderung begrenzen wollte, musste sich zunehmend rechtfertigen; wer immer weitergehende Bleiberechte forderte, durfte sich dagegen auf Humanität berufen. Aus einer politischen Abwägung wurde eine moralische Hierarchie.
Dass diese Veränderung längst nicht nur eine Partei betrifft, zeigt der Zustand des gesamten Parteiensystems. Die SPD war einmal eine Partei, bei der Arbeiter und kleine Angestellte ziemlich genau wussten, warum sie sie wählten. Heute ist vieles von dieser Bindung verschwunden. Die CDU wiederum hat sich in den Merkel-Jahren so stark verändert, dass konservative Positionen, die früher zu ihrem selbstverständlichen Markenkern gehörten, heute teilweise wirken, als stammten sie aus einer anderen politischen Epoche. Und die Grünen, einst aus Friedensbewegung, Ökologie und Anti-Atomkraft hervorgegangen, vertreten heute eine Sicherheitspolitik, die mit umfangreicher Aufrüstung, Waffenlieferungen und einer erheblich stärkeren militärischen Rolle Deutschlands verbunden ist. Auch Parteien dürfen sich verändern; vielleicht müssen sie es sogar. Aber wenn aus einer pazifistisch geprägten Bewegung innerhalb weniger Jahrzehnte eine Partei wird, die militärische Stärke als Voraussetzung europäischer Sicherheit begreift, darf man zumindest feststellen, dass zwischen Herkunft und Gegenwart ein bemerkenswerter Weg liegt.
Was mich dabei besonders beunruhigt, ist die Leichtigkeit, mit der in Deutschland wieder über Krieg gesprochen wird. Über Reichweiten von Waffen, über Munitionsproduktion, Verteidigungshaushalte, Abschreckung und militärische Einsatzfähigkeit wird inzwischen gesprochen, als handle es sich um gewöhnliche wirtschaftspolitische Kennzahlen. Natürlich braucht ein Staat Verteidigungsfähigkeit, und niemand muss die russische Verantwortung für den Krieg gegen die Ukraine kleinreden, um trotzdem die Frage zu stellen, wohin diese Entwicklung führt. Ich gehöre zu einer Generation, die noch mit dem Bewusstsein aufgewachsen ist, dass Deutschland aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung dafür trägt, Eskalationen nicht leichtfertig zu behandeln. Heute habe ich manchmal den Eindruck, dass gerade diese historische Vorsicht unter dem Begriff der Zeitenwende entsorgt wird.
Fast symbolisch für den Zustand des Landes erscheint mir dabei die Energiepolitik. Deutschland hat über Jahrzehnte eine hoch entwickelte Kernenergieinfrastruktur aufgebaut und anschließend politisch beschlossen, sie stillzulegen. Am 15. April 2023 gingen die letzten Kernkraftwerke vom Netz. Man kann das Atomausstieg nennen, man kann von einer historischen energiepolitischen Entscheidung sprechen; für mich bleibt es die bewusste Aufgabe einer vorhandenen Infrastruktur, deren Wiederherstellung weder schnell noch billig möglich wäre. Gleichzeitig ist Deutschland mittlerweile Nettoimporteur von Strom und befindet sich in einem europäischen Strommarkt, in dem ausgerechnet Frankreich mit seiner massiven Kernkraftproduktion eine zentrale Rolle spielt. Natürlich lässt sich keine einzelne französische Kilowattstunde, die Deutschland erreicht, mit einem Etikett versehen, auf dem „Atomstrom“ steht. Aber die politische Ironie bleibt bestehen: Wir haben unsere eigenen Kernkraftwerke abgeschaltet und verlassen uns zugleich auf einen europäischen Strommarkt, dessen Stabilität wesentlich auch durch Kernenergie getragen wird.
Beim Erdgas ist die Geschichte nicht weniger widersprüchlich. Deutschland hatte über Jahrzehnte auf russisches Pipelinegas gesetzt und dafür mit Nord Stream eine direkte Infrastruktur geschaffen. Nord Stream 2 war fertiggestellt, wurde aber nie regulär in Betrieb genommen; im September 2022 wurden Nord Stream 1 und Teile von Nord Stream 2 durch Sprengungen schwer beschädigt. Die Ermittlungen haben inzwischen konkrete ukrainische Tatverdächtige hervorgebracht, ohne dass bis heute sämtliche politischen Hintergründe rechtskräftig geklärt wären. Schon dieser Zustand wäre eigentlich bemerkenswert genug: Eine strategisch wichtige Energieinfrastruktur Deutschlands wird in der Ostsee gesprengt, und Jahre später ist die Öffentlichkeit noch immer mit der Frage beschäftigt, wer Auftraggeber und politische Verantwortliche waren. Gleichzeitig unterstützt Deutschland die Ukraine mit Milliardenbeträgen. Mir fehlt bis heute die politische Wucht, mit der ein souveräner Staat normalerweise auf die Zerstörung einer Infrastruktur reagieren müsste, die für seine Energieversorgung von erheblicher Bedeutung war.
Das frühere Pipelinegas wurde teilweise durch Flüssiggas ersetzt, und ein erheblicher Teil dieses LNG stammt aus den Vereinigten Staaten, deren enorme Gasproduktion wesentlich auf Fracking beruht. Deutschland lehnt diese Fördermethode im eigenen Land weitgehend ab, importiert aber bereitwillig das Ergebnis derselben Technologie, sobald sie auf einem anderen Kontinent eingesetzt wird. Auch russische Energierohstoffe verschwanden nicht einfach aus dem Weltmarkt, sondern fanden neue Handelswege. Gerade beim Öl zeigte sich, wie flexibel globale Märkte auf politische Sanktionen reagieren können: Russisches Rohöl konnte in Drittstaaten verarbeitet werden, ehe die daraus entstehenden Produkte wieder auf internationalen Märkten auftauchten. Irgendwann musste die Europäische Union selbst Regelungen schaffen, um genau solche Umgehungswege einzudämmen. Mich erinnert das an einen Mann, der seine Haustür verriegelt und anschließend feststellt, dass sämtliche Fenster geöffnet sind.
Bezahlt werden solche energiepolitischen Experimente nicht von abstrakten Institutionen, sondern von Bürgern und Unternehmen. Wer heizt, Strom verbraucht, Auto fährt oder einen Betrieb führt, sieht sehr unmittelbar, was Energie kostet. Zwar sind einzelne Preise von ihren Spitzenständen wieder zurückgegangen, doch das Niveau liegt bei wichtigen Energieträgern weiterhin erheblich über demjenigen vor der Krise. Dazu kommen CO₂-Abgaben, Netzentgelte, Umlagen und ein Steuer- und Abgabensystem, das Deutschland im internationalen Vergleich regelmäßig an die Spitze oder zumindest in deren unmittelbare Nähe bringt. Die Belastung des Arbeitseinkommens ist enorm, gleichzeitig steigen Sozialbeiträge, kommunale Gebühren und zahlreiche andere Kosten. Der Staat diskutiert über Entlastung, während Bürger oft den Eindruck haben, dass jede Entlastung lediglich die nächste Belastung vorbereitet.
Für Unternehmen summieren sich dieselben Probleme. Hohe Energiepreise treffen auf Bürokratie, Regulierung, Fachkräftemangel, internationale Konkurrenz und eine Steuerbelastung, die Deutschland nicht gerade zum unkompliziertesten Wirtschaftsstandort macht. Die Unternehmensinsolvenzen sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, und die energieintensive Industrie produziert erheblich weniger als noch vor wenigen Jahren. Natürlich wäre es unseriös zu behaupten, jede Insolvenz sei das Ergebnis der Energiewende oder jede Produktionsverlagerung die Folge einer einzelnen Regierungsentscheidung. Wirtschaftliche Entwicklungen entstehen aus vielen Faktoren. Aber ebenso unseriös wäre es, die Rahmenbedingungen so zu behandeln, als hätten politische Entscheidungen damit nichts zu tun. Wenn Chemieunternehmen, Stahlproduzenten oder andere energieintensive Betriebe immer häufiger rechnen müssen, ob sich Produktion in Deutschland überhaupt noch lohnt, handelt es sich nicht um eine abstrakte Debatte über Klimapolitik, sondern um die industrielle Substanz des Landes.
Und während all dies geschieht, verteilt Deutschland weiterhin erhebliche Summen für internationale Aufgaben. Entwicklungshilfe, Unterstützung für die Ukraine, internationale Klimaprojekte, Beiträge an Organisationen und zahlreiche weitere Verpflichtungen können jeweils für sich begründet werden. Mir geht es nicht darum, Deutschland zu einem Land zu erklären, das sich aus der Welt zurückzieht und nur noch den eigenen Vorgarten pflegt. Aber Politik ist immer eine Frage der Prioritäten. Wer Milliarden für Aufgaben in aller Welt bereitstellt, muss sich die Frage gefallen lassen, weshalb gleichzeitig Schulen sanierungsbedürftig sind, Brücken gesperrt werden, Kommunen über leere Kassen klagen und Bürger hören, für dieses oder jenes sei leider kein Geld vorhanden. Der Staat besitzt schließlich kein magisches Vermögen, das irgendwo unabhängig von seinen Bürgern wächst. Was er verteilt, hat jemand erwirtschaftet, versteuert oder wird von zukünftigen Generationen über Schulden bezahlt.
Besonders bitter empfinde ich deshalb den Zustand des Bildungssystems. Deutschland redet ununterbrochen über Digitalisierung, künstliche Intelligenz, Innovation und internationale Wettbewerbsfähigkeit, während die Ergebnisse internationaler Vergleichsstudien zeigen, dass immer mehr Schüler Schwierigkeiten mit grundlegenden Kompetenzen haben. Ein Land kann noch so viele Tablets anschaffen und digitale Strategiepapiere verfassen; wenn Lesen, Schreiben, Mathematik und Allgemeinbildung schwächer werden, entsteht kein Fortschritt, sondern eine hübsch beleuchtete Fassade. Ähnliches gilt für das Gesundheitswesen. Auch dort erleben Bürger zunehmend Engpässe, lange Wartezeiten, Personalmangel und eine Struktur, die seit Jahren reformiert wird und trotzdem den Eindruck vermittelt, ständig kurz vor der nächsten Reform zu stehen.
Vielleicht ist genau das der Grund, weshalb mir der 3. Oktober heute so anders vorkommt als früher. Ich erinnere mich noch daran, welche Hoffnungen mit der deutschen Einheit verbunden waren. Es sollte nicht einfach nur ein größeres Deutschland entstehen, sondern ein freieres, leistungsfähigeres, demokratischeres Land. Ein Land, das aus der Geschichte gelernt hatte. Ein Land, dessen Bürger dem Staat gegenüber selbstbewusst auftreten konnten. Wenn ich heute darauf schaue, sehe ich eine Gesellschaft, in der viele dieser Erwartungen von neuen Problemen überlagert wurden. Die politischen Lager sind verhärtet, die Sprache moralischer geworden, das Vertrauen in Institutionen hat gelitten, wirtschaftliche Selbstverständlichkeiten geraten ins Wanken, und gleichzeitig scheint der Staat überzeugt davon zu sein, immer neue gesellschaftliche Großprojekte organisieren zu können.
Damit komme ich zu der Frage zurück, die für mich hinter diesem Feiertag steht. Was genau soll ich am 3. Oktober feiern? Dass die Mauer gefallen ist? Ja, ohne jede Einschränkung. Dass die SED-Diktatur ihr Ende fand? Selbstverständlich. Dass Menschen wieder zusammenleben konnten, die ein künstlich errichtetes Grenzregime voneinander getrennt hatte? Auch das gehört zu den großen glücklichen Ereignissen meines Lebens. Aber all dies ereignete sich 1989 und 1990. Ein Nationalfeiertag im Jahr 2026 findet nicht im Museum statt. Er findet in einem realen Land statt, dessen gegenwärtigen Zustand ich betrachten darf, ohne mich durch historische Dankbarkeit zur politischen Zufriedenheit verpflichten zu lassen.
Vielleicht besteht sogar darin eine der wichtigsten Lehren von 1989. Die Menschen gingen damals nicht auf die Straße, weil sie eine andere Regierung wollten, die ihnen anschließend erklärte, welche Meinung die richtige sei. Sie gingen auf die Straße, weil sie sich das Recht zurückholen wollten, selbst zu urteilen. Dieses Recht endet nicht dadurch, dass man auf der anderen Seite einer historischen Zäsur angekommen ist. Es gilt auch gegenüber einer Demokratie. Vielleicht sogar gerade dort, denn Demokratie ist keine Staatsreligion, sondern eine Regierungsform, die davon lebt, dass ihre Bürger widersprechen dürfen.
Ich brauche deshalb keinen Staat, der mir vorschreibt, wann ich stolz sein soll. Ich brauche keine Festrede, die mir erklärt, welche historische Bilanz ich zu ziehen habe. Ich kann die deutsche Einheit für einen der glücklichsten Momente unserer jüngeren Geschichte halten und trotzdem feststellen, dass mir der heutige Zustand dieses Landes wenig Anlass zum Jubel gibt. Beides widerspricht sich nicht. Im Gegenteil: Vielleicht kann nur derjenige wirklich enttäuscht sein, der einmal große Hoffnungen hatte.
Die Mauer ist gefallen, und das werde ich niemals bedauern. Deutschland ist wiedervereinigt, und auch das war richtig. Aber ein vereinigtes Land ist noch lange kein gelungenes Land. Ob aus Freiheit Verantwortung, aus Wohlstand Zukunft und aus Demokratie tatsächlich politische Vernunft wird, entscheidet sich nicht am 3. Oktober 1990, sondern jeden einzelnen Tag danach.
Und wenn ich mir Deutschland im Jahr 2026 ansehe, sehe ich deshalb keinen Grund, so zu tun, als müsse aus Erinnerung zwangsläufig Feierlaune werden.
Die deutsche Einheit war ein Grund zum Feiern.
Was wir aus ihr gemacht haben, ist eine andere Geschichte.