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Korruption

Europas Krise: Macht, Vertrauen und Souveränität

Europa steht in Flammen – und Brüssel gießt Öl ins Feuer Über Wahlen, die nicht gelten dürfen, Milliarden, die anderswo gebraucht werden, und eine politische Klasse, die sehr genau weiß, was sie tut. Es brennt in Europa. In Frankreich werden Geschäfte geplündert, Fahrzeuge angezündet und Polizisten angegriffen. In Polen streiten Regierung und Präsident darüber, wer das Verfassungsgericht rechtmäßig kontrolliert. In Rumänien wurde eine Präsidentschaftswahl annulliert, nachdem ein Kandidat gewonnen hatte, mit dem die etablierten politischen Kräfte offenbar nicht gerechnet hatten. In Bulgarien musste das Ergebnis einer Parlamentswahl nachträglich korrigiert werden. In Serbien hat eine studentische Protestbewegung die politische Ordnung erschüttert und inzwischen eine Parlamentswahl gewonnen. In der Ukraine marschieren ASOW-Einheiten mit SS-Symbolen auf den Straßen und die EU-Eliten träumen von einem unmöglichen Sieg. Und in Brüssel spricht man weiterhin von europäischen Werten, Demokratie und Stabilität. Es gehört zu den bemerkenswertesten Leistungen der europäischen Politik, selbst angesichts wachsender gesellschaftlicher Spannungen noch den Eindruck zu vermitteln, im Grunde verlaufe alles nach Plan. Vielleicht ist das sogar richtig. Vielleicht verläuft tatsächlich vieles nach Plan. Nur stellt sich zunehmend die Frage, wessen Plan das eigentlich ist. Ich glaube längst nicht mehr, dass die europäische Entwicklung der vergangenen zehn Jahre hauptsächlich das Ergebnis politischer Unfähigkeit, mangelnder Voraussicht oder einer unglücklichen Verkettung von Fehlentscheidungen ist. Ich halte es für möglich, dass diese Politik bewusst betrieben wird, dass ihre gesellschaftlichen Folgen bekannt sind und dass die Verantwortlichen sie in Kauf nehmen, weil andere politische, wirtschaftliche oder geopolitische Ziele für sie wichtiger geworden sind. Das ist meine Einschätzung, kein bewiesener Gesamtbefund. Aber sie… Weiterlesen »Europas Krise: Macht, Vertrauen und Souveränität

Europa wird porös – Wer gewinnt, wenn Staaten ihre Kraft verlieren?

Es gehört zu den Eigenheiten untergehender Ordnungen, dass sie ihren eigenen Niedergang selten bemerken. Rom wurde nicht an einem Dienstag geschlossen. Die Sowjetunion funktionierte noch, als sie bereits nicht mehr funktionierte. Institutionen haben die erstaunliche Fähigkeit, länger zu bestehen als das Vertrauen, aus dem sie ursprünglich ihre Legitimität bezogen. Vielleicht ist deshalb das Wort „Zusammenbruch“ für das gegenwärtige Europa falsch. Deutschland existiert. Die Parlamente tagen. Die Banken öffnen morgens ihre Türen. Renten werden überwiesen, Züge fahren – gelegentlich –, Steuerbescheide kommen zuverlässig, Wahlen finden statt. Und doch ist etwas ins Rutschen geraten. Nicht überall gleichzeitig, nicht überall gleich stark und keineswegs nur in Deutschland. Aber besonders in den großen westeuropäischen Staaten lässt sich beobachten, wie politische Handlungsfähigkeit, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und finanzielle Belastbarkeit gleichzeitig unter Druck geraten. Das Gefährliche daran ist weniger die einzelne Krise. Europa hat Krisen überlebt. Das Gefährliche ist ihre Überlagerung. Der Staat funktioniert – aber seine Reserven verschwinden Die Europäische Zentralbank erwartet für den Euroraum 2026 noch ein reales Wirtschaftswachstum von 0,9 Prozent. Von einem ökonomischen Zusammenbruch kann also keine Rede sein, auch wenn dieser Zuwachs wohl eher den osteuropäischen Staaten zu verdanken ist. Gleichzeitig liegt die prognostizierte Inflation für 2026 bei 3,0 Prozent. Am 10. September erhöhte die EZB ihre Leitzinsen erneut um 0,25 Prozentpunkte; der Einlagenzins liegt seit dem 16. September bei 2,50 Prozent. Höhere Energiepreise infolge des Nahostkonflikts sind dabei ein wesentlicher Faktor. Genau hier beginnt das eigentliche Problem. Wirtschaftswachstum ist schwach, Energie bleibt teuer, gleichzeitig werden Kredite und Staatsfinanzierung kostspieliger. Hinzu kommen Verteidigung, alternde Gesellschaften, Infrastruktur, Digitalisierung, Energienetze… Weiterlesen »Europa wird porös – Wer gewinnt, wenn Staaten ihre Kraft verlieren?

Der Ursprung von SARS-CoV-2 – Ein Beitrag von Dr. Nehls

Die COVID-19-Pandemie hat weltweit tiefgreifende Auswirkungen auf die Gesellschaft, die Wirtschaft und das Gesundheitssystem gehabt. Doch trotz der umfangreichen Forschung und der zahlreichen öffentlichen Diskussionen bleibt der Ursprung des Virus sowie die Rolle der Impfstoffentwicklung und der damit verbundenen politischen und wirtschaftlichen Interessen ein umstrittenes Thema. In diesem Beitrag werfen wir einen Blick auf die Thesen, die Dr. Nehls in einer öffentlichen Präsentation zur Entstehung von SARS-CoV-2, den mRNA-Impfstoffen und den geopolitischen Aspekten der Pandemie vorbringt. Dabei werden seine Sichtweisen auf den möglichen Laborursprung des Virus, die kritische Betrachtung der mRNA-Technologie und die Verbindungen zwischen internationalen Organisationen und der Pharmaindustrie beleuchtet. Ziel ist es, Dr. Nehls’ Perspektiven sachlich und umfassend zu präsentieren und einen Beitrag zur laufenden Debatte zu leisten. Die Entstehung von SARS-CoV-2 und die daraus resultierenden globalen Ereignisse haben eine Vielzahl von Fragen aufgeworfen. In diesem Beitrag beziehen wir uns auf die Thesen, die Dr. Nehls in einer öffentlichen Präsentation vorbringt. Er stellt einen kritischen Blick auf den Ursprung des Virus, die Entwicklung von Impfstoffen und die politischen und wirtschaftlichen Hintergründe der Pandemie dar. Dabei geht Dr. Nehls auf verschiedene wissenschaftliche, aber auch spekulative Aspekte ein und zieht Verbindungen zwischen den Ereignissen der letzten Jahre. Der Ursprung von SARS-CoV-2: Natürlicher Ursprung oder Laborherkunft? Dr. Nehls vertritt in seiner Darstellung die Ansicht, dass SARS-CoV-2 nicht natürlichen Ursprungs sei, sondern aus einem Labor stammen könnte. Er verweist auf die genetische Struktur des Virus, insbesondere auf das Spike-Protein, das seiner Meinung nach auffällige Ähnlichkeiten zu HIV-Proteinen aufweist. Laut Dr. Nehls sind diese Merkmale ungewöhnlich und lassen… Weiterlesen »Der Ursprung von SARS-CoV-2 – Ein Beitrag von Dr. Nehls