Europa wird porös – Wer gewinnt, wenn Staaten ihre Kraft verlieren?
Es gehört zu den Eigenheiten untergehender Ordnungen, dass sie ihren eigenen Niedergang selten bemerken. Rom wurde nicht an einem Dienstag geschlossen. Die Sowjetunion funktionierte noch, als sie bereits nicht mehr funktionierte. Institutionen haben die erstaunliche Fähigkeit, länger zu bestehen als das Vertrauen, aus dem sie ursprünglich ihre Legitimität bezogen. Vielleicht ist deshalb das Wort „Zusammenbruch“ für das gegenwärtige Europa falsch. Deutschland existiert. Die Parlamente tagen. Die Banken öffnen morgens ihre Türen. Renten werden überwiesen, Züge fahren – gelegentlich –, Steuerbescheide kommen zuverlässig, Wahlen finden statt. Und doch ist etwas ins Rutschen geraten. Nicht überall gleichzeitig, nicht überall gleich stark und keineswegs nur in Deutschland. Aber besonders in den großen westeuropäischen Staaten lässt sich beobachten, wie politische Handlungsfähigkeit, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und finanzielle Belastbarkeit gleichzeitig unter Druck geraten. Das Gefährliche daran ist weniger die einzelne Krise. Europa hat Krisen überlebt. Das Gefährliche ist ihre Überlagerung. Der Staat funktioniert – aber seine Reserven verschwinden Die Europäische Zentralbank erwartet für den Euroraum 2026 noch ein reales Wirtschaftswachstum von 0,9 Prozent. Von einem ökonomischen Zusammenbruch kann also keine Rede sein, auch wenn dieser Zuwachs wohl eher den osteuropäischen Staaten zu verdanken ist. Gleichzeitig liegt die prognostizierte Inflation für 2026 bei 3,0 Prozent. Am 10. September erhöhte die EZB ihre Leitzinsen erneut um 0,25 Prozentpunkte; der Einlagenzins liegt seit dem 16. September bei 2,50 Prozent. Höhere Energiepreise infolge des Nahostkonflikts sind dabei ein wesentlicher Faktor. Genau hier beginnt das eigentliche Problem. Wirtschaftswachstum ist schwach, Energie bleibt teuer, gleichzeitig werden Kredite und Staatsfinanzierung kostspieliger. Hinzu kommen Verteidigung, alternde Gesellschaften, Infrastruktur, Digitalisierung, Energienetze… Weiterlesen »Europa wird porös – Wer gewinnt, wenn Staaten ihre Kraft verlieren?