• Meinungsfreiheit – ohne uns

    Heute hat Herr Wolfgang Kubicki (FDP, Bundestagsvizepräsident) seine Rede über Meinungsfreihet vor fast leerem Abgeordnetenhaus gehalten. Das Interesse an einem der Grundmerkmale einer Demokratie scheint sich bei vielen unseren Volksvertretern in engen Grenzen zu halten. Er bemängelte das offensichtlich fehlende Interesse der Abgeordneten und der Regierung (deren Sitzreihen gähnende Leere aufwiesen) am Thema und wies den Vorwurf zurück, mit dieser Diskussion der AfD das Wort zu reden zu wollen.