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Blog

„Grünbuch ZMZ 4.0 – Frieden und Diplomatie keine deutsche Option?

Die Innenministerien des Bundes und der Länder haben am 30.01.2025 ein sogenanntes „Grünbuch ZMZ 4.0“ veröffentlicht und der Bevölkerung zugänglich gemacht. Es beinhaltet Maßnahmen zur Abwehr einer „verstärkten sicherheitspolitischen Bedrohung durch Russ­land„. Was sich für mich zuerst einmal wie eine normale Vorbereitung für einen Kriegs-, oder Katastrophenfall liest, beinhaltet allerdings auch einige Punkte, die sich für mich nicht als „normal“ lesen: Die Hoffnung auf einen lange währenden Frieden in Europa sind 2014 bereits ins Wanken geraten und spätestens mit dem russischen Agieren im Februar 2022 erloschen. Die aktuelle Bedrohungslage zeigt, die Friedensdividende ist nun endgültig aufgebraucht. Wir befinden uns zwar noch nicht im Krieg, aber wir befinden uns auch schon lange nicht mehr im Frieden. Wir befinden uns in einer Phase dazwischen, einer sogenannten Grauzone, charakterisiert durch einen Nebel hybrider Taktiken. Offene pluralistische und demokratische Gesellschaften bieten im Vergleich zu autoritären Staaten in der Regel mehr Angriffsflächen und sind ohne Vorhaltung entsprechender Abwehrmechanismen leicht verwundbar. Besonders und zugleich herausfordernd ist die Verschleierungstaktik. Die Täter operieren entweder anonym oder bestreiten Beteiligungen an Vorfällen und Konflikten. Putins Krieg hat uns gezeigt, dass unsere Sicherheit nicht selbstverständlich ist. Als wirtschaftlich starkes Land, mit gefestigter Demokratie und starken Partnern an unserer Seite, stellen wir uns den aktuellen Herausforderungen mit Selbstvertrauen sowie Zuversicht. Die Nationale Sicherheitsstrategie (2023) soll hierfür Grundlage und Wegweiser sein. Mit einer Politik der Integrierten Sicherheit soll Deutschland wehrhaft, resilient und nachhaltig werden. Nach meinem Verständnis ist es richtig, dass wir unsere Vertreter auch dazu wählen, dass sie uns vor feindlichen Angriffen oder möglichen Katastrophen schützen. Wenn… Weiterlesen »„Grünbuch ZMZ 4.0 – Frieden und Diplomatie keine deutsche Option?

Mein Buch: BLEIBT WACHSAM! Die neue europäische Kriegsrethorik

Bleibt wachsam! – Die neue Kriegsrhetorik in Europa Wie Feindbilder entstehen, wer davon profitiert – und wie wir den Weg zum Frieden erhalten können In einer Zeit geopolitischer Spannungen und medialer Dauerkrisen dominiert eine gefährliche Sprache unsere politische Landschaft: Kriegsrhetorik. Doch wie entstehen diese Narrative? Wer konstruiert Feindbilder – und aus welchem Interesse heraus? „Bleibt wachsam!“ nimmt Sie mit auf eine fundierte, schonungslose Analyse der gegenwärtigen politischen Kommunikation in Europa und deckt auf, welche wirtschaftlichen und strategischen Kräfte hinter dem aggressiven Kurs der EU stehen. Dieses Buch verbindet politikwissenschaftliche Analyse mit spannendem Storytelling und zeigt nicht nur die Mechanismen hinter der aktuellen Eskalationsrhetorik, sondern bietet auch Lösungen an: Wie kann Europa zurück zu einer Politik des Dialogs, der Diplomatie und der Kooperation finden? Und welche Rolle können wir als Bürger dabei spielen? Für alle, die die Welt hinter den Schlagzeilen verstehen und sich nicht von einfachen Feindbildern leiten lassen wollen. Jetzt lesen und mitreden – denn Frieden beginnt mit Wissen! Ein Auszug: Europa hat sich lange Zeit gerühmt bezüglich seiner friedlichen Integration und der Überwindung historischer Feindseligkeiten. Doch ein genauer Blick auf gegenwärtige politische Debatten, Medienberichterstattung und außenpolitische Strategien offenbart wieder eine tief verwurzelte Kriegsrhetorik, die trotz diplomatischer Fassade wieder entsteht. Dieser Sprachgebrauch dient nicht nur der Rechtfertigung militärischer Interventionen, sondern beeinflusst auch das öffentliche Bewusstsein und prägt das Bild von „Freunden“ und „Feinden“. Während des Kalten Krieges dominierten Begriffe wie „Eiserner Vorhang“ und „kommunistische Bedrohung“ die westliche Wahrnehmung. Nach dem Fall der Berliner Mauer hätte man erwarten können, dass Europa eine lange Ära friedlicher… Weiterlesen »Mein Buch: BLEIBT WACHSAM! Die neue europäische Kriegsrethorik

ASEAN und EU – gleiche Idee, unterschiedliche Wege

Während wir uns in unseren Debatten über Alternativen zur gegenwärtigen Europäischen Union überwiegend an den BRICS-Staaten und deren Modell einer „Multipolaren Weltordnung“ orientieren, führt ein anderes Staatenbündnis, sehr zu Unrecht, eine Art Mauerblümchendasein in unseren Gesprächen. Die Rede ist von den ASEAN-Staaten. Das man sie in den Diskussionen kaum wahrnimmt, ist bedauerlich, spricht aber für die Stabilität und Toleranz dieses Bündnisses. Ich möchte heute ein wenig Licht auf darauf lenken. Der Staatenbund wurde 1967 nach dem Vorbild der damaligen EWG gegründet. aus der EWG entstand, wie wir wissen die EU, welche längst ihren Geist der reinen wirtschaftlichen Zusammenarbeit unter Beibehalt der kulturellen Vielfalt und nationalen Eigenarten verloren hat. Die ASEAN-Staaten (Association of Southeast Asian Nations) sind eine regionale Organisation von zehn südostasiatischen Staaten, die 1967 gegründet wurde, um den Frieden und die Zusammenarbeit in der Region zu fördern. Ähnlich wie die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die später zur Europäischen Union (EU) wurde, beruhen die Leitlinien der ASEAN auf der Idee, dass Zusammenarbeit, Dialog und gegenseitiger Respekt die Grundlage für eine stabile und friedliche Gemeinschaft bilden. Es gibt also durchaus Parallelen zwischen den ursprünglichen Idealen der EWG und den Prinzipien der ASEAN. Aus den Erfahrungen und Leitlinien der ASEAN-Länder lassen sich mehrere Lehren ziehen, die auch für Europa von Bedeutung sein könnten, insbesondere wenn man den ursprünglichen Geist der EWG in der heutigen geopolitischen Landschaft wiederbeleben möchte. Ein zentrales Prinzip der ASEAN ist die Betonung des Dialogs und des Konsenses. Entscheidungen innerhalb der ASEAN werden in der Regel nicht durch Mehrheitsentscheidungen, sondern durch Konsens getroffen. Diese Vorgehensweise… Weiterlesen »ASEAN und EU – gleiche Idee, unterschiedliche Wege

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