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Europa wird porös – Wer gewinnt, wenn Staaten ihre Kraft verlieren?

Es gehört zu den Eigenheiten untergehender Ordnungen, dass sie ihren eigenen Niedergang selten bemerken. Rom wurde nicht an einem Dienstag geschlossen. Die Sowjetunion funktionierte noch, als sie bereits nicht mehr funktionierte. Institutionen haben die erstaunliche Fähigkeit, länger zu bestehen als das Vertrauen, aus dem sie ursprünglich ihre Legitimität bezogen. Vielleicht ist deshalb das Wort „Zusammenbruch“ für das gegenwärtige Europa falsch. Deutschland existiert. Die Parlamente tagen. Die Banken öffnen morgens ihre Türen. Renten werden überwiesen, Züge fahren – gelegentlich –, Steuerbescheide kommen zuverlässig, Wahlen finden statt. Und doch ist etwas ins Rutschen geraten. Nicht überall gleichzeitig, nicht überall gleich stark und keineswegs nur in Deutschland. Aber besonders in den großen westeuropäischen Staaten lässt sich beobachten, wie politische Handlungsfähigkeit, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und finanzielle Belastbarkeit gleichzeitig unter Druck geraten. Das Gefährliche daran ist weniger die einzelne Krise. Europa hat Krisen überlebt. Das Gefährliche ist ihre Überlagerung. Der Staat funktioniert – aber seine Reserven verschwinden Die Europäische Zentralbank erwartet für den Euroraum 2026 noch ein reales Wirtschaftswachstum von 0,9 Prozent. Von einem ökonomischen Zusammenbruch kann also keine Rede sein, auch wenn dieser Zuwachs wohl eher den osteuropäischen Staaten zu verdanken ist. Gleichzeitig liegt die prognostizierte Inflation für 2026 bei 3,0 Prozent. Am 10. September erhöhte die EZB ihre Leitzinsen erneut um 0,25 Prozentpunkte; der Einlagenzins liegt seit dem 16. September bei 2,50 Prozent. Höhere Energiepreise infolge des Nahostkonflikts sind dabei ein wesentlicher Faktor. Genau hier beginnt das eigentliche Problem. Wirtschaftswachstum ist schwach, Energie bleibt teuer, gleichzeitig werden Kredite und Staatsfinanzierung kostspieliger. Hinzu kommen Verteidigung, alternde Gesellschaften, Infrastruktur, Digitalisierung, Energienetze… Weiterlesen »Europa wird porös – Wer gewinnt, wenn Staaten ihre Kraft verlieren?

Die deutsche Friedens-DNA und der Gehorsam der Mainstream-Medien

„Der beste Kaufmann ist der Krieg. Er macht aus Eisen Gold“ Friedrich Schiller Deutschland hat sich seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine ausgeprägte Friedensidentität aufgebaut. Diese, neuerdings kritisierte, „Friedens-DNA“ ist tief in der kollektiven Psyche der Nation verankert – spiegelt sich aktuell allerdings weder in der Außenpolitik, noch der öffentlich vorgetragenen Meinung und schon garnicht in den öffentlich-rechtlichen Medien wider. Im Gegenteil, in jüngster Zeit scheint diese Identität durch eine zunehmend aggressive Rhetorik in den Mainstream-Medien herausgefordert zu werden. Frau Miosga fragt unverfroren, wie man diese „deutsche Friedens-DNA“ überschreiben könne. Also, wie man die Deutschen auch ein drittes Mal kriegsgeil, oder wie es neuerdings heißt „kriegstüchtig“ machen könne. Inwieweit dieser Begriff eine freudsche Fehlleistung in Bezug auf die vergangene Corona-Hysterie war, will ich nicht weiter erörtern. Aber es scheint mir durchaus denkbar, dass in Zeiten weltweiter Aufarbeitung und Verdammung dieser politisch generierten Hysterie eine Neubesetzung bestimmter Begriffe im Gange ist. Die deutsche „Friedens-DNA“ ist das Verdienst und Ergebnis einer jahrzehntelangen bewussten Auseinandersetzung mit der Vergangenheit. Nach den Gräueltaten des Nationalsozialismus und den verheerenden Folgen des Zweiten Weltkriegs entwickelte sich in Deutschland ein tiefes Bedürfnis nach Frieden und Versöhnung. Diese Haltung manifestierte sich in der Ablehnung militärischer Interventionen und einem starken Engagement für diplomatische Lösungen. Um so besorgter macht mich, das Fehlen jeglicher diplomatischer Bemühungen in Bezug auf die gegenwärtigen Konflikte – sei es im Gaza-Israel-Konflikt oder inbesondere in Bezug auf den Ukrainekrieg. Noch bevor man Mittel der Verhandlung von Seiten Deutschlands und der EU angedacht hat, werden sie als nicht existent definiert. In der… Weiterlesen »Die deutsche Friedens-DNA und der Gehorsam der Mainstream-Medien